In Welchen Bundesländern Gibt Es Ausgangssperren

Kanzlerin merkel betonte in „Anne Will“, dass sie sich das Umsetzung das Notbremse „nicht dafür gedacht“ hatte. Es war zeigen einer von fünf Kritikpunkten.

Georg IsmarChristopher Stolz
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Die Impfkampagne kam zwischen angela Merkel (r.) und Anne will (l.) no wirklich damit Thema.Foto: wolfgang Borrs/NDR/dpa

Bundeskanzlerin angela Merkel hat eines am Sonntagabend bei der ARD-Sendung „Anne Will“ klargemacht: ns Abweichen von den oben der Bund-Länder-Runde getroffenen Beschlüssen soll das mit ihre nicht als geben.

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Anders war ns scharfe Kritik am Lockdown-Kurs bei einzelnen bundesländern nicht zu verstehen. „Die Umsetzung ist nicht so, dass ich überzeugen bin, das wir das dritte Welle auseinanderbrechen können“, sprechen Merkel.

Gerade aufgrund der Ausbreitung der aggressiveren und gefährlichen Virusmutanten wie B.1.1.7 könne sie nur wiederholen: „Es ist ernst, bitte nehmen sie es auch ernst.“ Konkret sprach merkel folgende fünf Kritikpunkte an:


1. Testen zulässig keine Ausrede zum Lockerungen sein


Vor allem das Corona-Politik in Berlin, Nordrhein-Westfalen und von Saarland hat ns Kanzlerin in den vergangenen tage und wöchentlich gar nicht gefallen. Genau genommen gebe es klare Grenzen, das Testen kann nicht ns Ausrede zum Lockerungen sein.

Denn allein anzeigen Testen werde gegen einen exponentielles Wachstum nicht helfen. Sie stellte blick auf die ansicht infrage, „ob testen und Bummeln, zusammen es jetzt an Berlin heißt, ns richtige preis- ist“.

2. Rigoroses Durchsetzen der Notbremse – auch mit Ausgangssperre

Die Kritik in den Tests, die zu Lockerungen verhelfen sollen, führen zu Merkel um zu nächsten Punkt. Merkel betonte, sie habe sich die Notbremse, zusammen in berlin und nrw umgesetzt, „nicht so gedacht“. Gemäß der früher Beschlusslage kann sein Berlin in den scham eigentlich Geschäfte beenden und ns Verhängung einer kasse prüfen.

„Es gibt mehrere Bundesländer, die eine sehr weite Interpretation haben und ns erfüllt mich no mit Freude“, klagte Merkel. Dort würde ns Ermessensspielraum gewählt, das es deshalb nicht gebe. Beachtung 100 Neuinfektionen wenn 100.000 Einwohner an sieben tage bedeute eindeutig, dass es zurück an den Lockdown von anfang März gehen müsse.

3. Spuren die Länder nicht, dauert es der Bund in die Hand


Deutlich es wurde Merkel in Punkt, was passiere, wenn sich in den bundesländer mit Inzidenzen by 100 bitte ändere: Wenn ns Länder no allesamt rigoros die entscheidung für eine Corona-Notbremse gefunden und auch Optionen zusammen regionale Ausgangssperren ziehen, droht sie notfalls mit Maßnahmen ns Bundes von das Infektionsschutzgesetz.

Weil ihr die vorschläge der Länder nicht groß genug gingen, sei das auch zu ihrem undurchdachten Osterlockdown gekommen, tonhöhe Merkel durchblicken. Sie habe gefühl „wir notwendig nochmal mehr Maßnahmen“. Das die gekippte Osterruhe ein Fehler war, hatte sie schon vor betont.

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4. Zuerst müssen Länder handeln, nachher gibt es einer MPK

Weil noch gern geschehen umgesetzt worden sei by dem, das besprochen wurde, wollen Merkel sogar den nächsten Corona-Gipfel von dem 12. April nicht vorziehen. Das baue sich dort ein großer druck auf. „Deshalb brauchen wir im moment keine MPK, jedoch Handeln bei den Ländern“, sagte Merkel kommen sie Moderatorin anne Will.

Eine MPK wahrscheinlich nach das jüngsten runde mit kommen sie zurückgezogenen Osterlockdown zeigen sinnvoll, wenn sauber ist, das man auch gut ergebnis erzielen kann.

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5. Falscher Zeitpunkt zum Modellprojekte

Auch ns nach Ostern geplanten landesweiten Öffnungen innerhalb Saarland aufgrund Ministerpräsident Tobias hans (CDU) seien einer sehr gewagte bekanntmachung gewesen, dafür Merkel. „Da war ich nicht sehr wonne drüber.“ innerhalb Saarland, aber auch an den städte mit Modellprojekten wie Tübingen und Rostock, möchten inzwischen auch die Infektionszahlen deutlich steigen. Also blieb sie dabei: das Testen sei sind nicht Öffnungsstrategie.