Kann der amerikanische präsident abgesetzt werden

Mit kommen sie Einzug by Joe biden ins Weiße haus sind an Deutschland viel Hoffnungen oben eine Verbesserung ns transatlantischen Verhältnisses verbunden. Bevor allem an der Außenpolitik zu sein die Erwartungen berechtigt, denn stellen will verloren geschrieben Vertrauen zurückgewinnen und ns Zusammenarbeit mit europa vertiefen. Bieten steht auch für die Hoffnung oben Rückkehr um zu Multilateralismus und ein regelbasierten internationalen Ordnung. Doch in der Handels- und Klimaschutzpolitik werden sich ist gut zunächst nur der Ton, dennoch nicht ns Fakten ändern. Hinzufügen wird ein voraussichtlich republikanisch dominierter parlament viele by Bidens Vorhaben vereiteln. Hier analyse unsere miyvue.com Expertinnen und experten die Erwartungen, chancen und Hindernisse an den wichtigsten Politikfeldern.


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Prof. Dr. Daniela Schwarzer
Dr. Joseph Braml
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Reuters/ tobias Schwarz

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Internationale Ordnung | Handelspolitik | Globale Gesundheit | Finanzpolitik | Umwelt- und Energiepolitik | Technologie | Sicherheitspolitik | Rüstungskontrolle | UN-Friedensmissionen | China | Russland | Iran | Lateinamerika | Afrika | Migrationspolitik

Internationale Ordnung

Deutschland muss einer höheren Beitrag leisten


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Prof. Dr. Daniela Schwarzer
Direktorin (Nov. 2016 bis april 2021)
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Dr. Joseph Braml
Leiter, programm Amerika

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Joe stellen wurde zum 46. Präsidenten das Vereinigten Staaten von Amerika ausgewählt – mit deutlich als Stimmen als jemals ein Kandidat vor ihm. Gerade in Europa lässt dieses Ergebnis auf einen transatlantischen Neubeginn hoffen. Ob das Covid-19-Bekämpfung, die wirtschaftliche Erholung, engagierte Klimaziele heu der zunahme Chinas – nach vier jahren politischer Eiszeit mangelt das nicht in Fragen, das einer transatlantisch koordinierten multilateralen antwort bedürfen. Doch haben das Wahl und die Reaktion des bisherigen Amtsinhabers an seine Niederlage gezeigt, dass die blume Staaten von Amerika in dem Inneren noch uneiniger und polarisierter geworden – selbst im Hinblick oben demokratische Grundwerte und Gepflogenheiten.

Politische Blockade und gesellschaftliche Polarisierung sind nichts Neues in dem Land ns mittlerweile begrenzt Möglichkeiten. Schon vor der Amtszeit by Donald löschen war ns politische System der USA nicht als in ns Lage, gravierende Probleme von Landes zu lösen. Vor allem auch wegen der davon resultierenden Unzufriedenheit und Politikverdrossenheit vieler bürgerinnen und bewohner mit zum politischen establishment konnte einen Außenseiter wie Trump überhaupt erst ins Weiße haus gelangen. Der aufstieg eines Populisten zusammen Trump und der in beiden seiten mit protektionistischen Parolen geführte Wahlkampf zu sein vielmehr Symptom wie Ursache tieferliegender struktureller Probleme. Dies werden sogar das künftige Regieren joe Bidens fest beeinträchtigen. Denn sogar nach das Präsidentschafts- und Kongresswahlen bleibt die politische lage schwierig. Mit einen „geteilten Regierung“ – in der ns Weiße haus und die beide Kammern im Kongress, das Abgeordnetenhaus und das Senat, voraussichtlich ein weiterer von unterschiedlichen parteien regiert werden – zu sein politischer Stillstand bei den meisten Politikfeldern programmiert.

Die innenpolitische und gesellschaftliche Ausgangslage wird weitreichende konsequenzen für die transatlantischen beziehungen und für europa haben. Wegen ihrer weil die pandemie verschärften wirtschaftlich Notlage und ihrer enormen Verschuldung importieren die USA sogar unter ns künftigen behörde Biden von Europa einen deutlich höheren zeitungsbeitrag zur Lastenteilung erwarten. Schon während der behörde unter Barack Obama, bei der Biden wie Vizepräsident vor allem außenpolitische Dossiers mitverantwortete, warnte ns damalige Verteidigungsminister bob Gates in einer Brandrede, dass die US-Bevölkerung und deine Repräsentanten ns Sicherheitslasten für ns Alliierten nicht mehr länger schultern würden. Oben dem Gipfel in Wales 2014 beschlossen die Staats- und Regierungschefs ns NATO-Mitgliedstaaten folgerichtig, dass sie „darauf abzielen, wir innerhalb über zehn Jahren an den Richtwert über zwei prozent zuzubewegen".

Der Druck oben die Europäer wird sich in dem Maße erhöhen, an dem die wirtschaftliche Erholung an sich warten lässt. Auch wird ns Kritik das US-Administration an China und deutschland wegen ihrer Exportstärke nicht nachlassen. Zwar zu sein die Finanzmärkte vor kurzem mit ns Erforschung eines Impfstoffs gegen das Corona-Virus beflügelt worden. Doch sie könnten mit ihrer in den aktuellen Kursen reflektierten Erwartung beharrlichkeit staatlicher Konjunkturprogramme enttäuscht werden. Ns Unfähigkeit ns US-Politik, einen Konsens by künftige Konjunkturmaßnahmen zu erzielen, könnte die optimistische Marktstimmung schon bald dämpfen. Ohne überparteiliche einigung zur Verlängerung der Arbeitslosenhilfe versterben Millionen von US-Haushalten dein Existenzgrundlage, denn die zustand Unterstützung hatte sie in das vergangenen fünf Monaten von Wasser gehalten. Das Pandemie hat die gegenwärtig sozialen und wirtschaftlichen Ungleichheiten offengelegt. Trotz wurde der enorme wirtschaftliche abwesenheit (um einer Drittel der Wirtschaftsleistung innerhalb zweiten Quartal) im der dritte tag Quartal 2020 anderer korrigiert. Eine von Analysten hoffnung V-förmige Erholung puts jedoch voraus, das die großen Volkswirtschaften nicht gezwungen werden, wieder kommen sie schließen. Angesichts der weiterhin alarmierenden Infektionszahlen, sowohl in den USA als auch bei Europa, ist eine nachhaltige Erholung aller Wirtschaftsbereiche ganz unwahrscheinlich.

Diese innenpolitischen und wirtschaftlichen faktor sollten deutsche und europäische Entscheidungsträger in Politik und unternehmen berücksichtigen, wenn sie ihre Prioritäten an der transatlantischen tagesordnungspunkt und bei multilateralen Zusammenhängen definition und Handlungsoptionen bewerten.

Dieses Web-Dossier bietet kurze analysen und Empfehlungen in mit von Ziel, frühzeitig transatlantische konflikt und chancen erkennen zu helfen, und diese besser managen oder nutzen können: etwa in der Finanz-, Handels-, Technologie-, Energie/Klima- Sicherheits-, Migrations- und Gesundheitspolitik sowie an diversen bilateralen, regionalen und multilateralen Beziehungen, etwa kommen sie China, Russland, Iran, Afrika, Lateinamerika. Und nicht zuletzt giftig es sogar um geteilt transatlantische Anstrengungen, vielleicht jedoch noch einer multilaterale, regelbasierte Weltordnung kommen sie erhalten und weiterzuentwickeln, über der deutschlands Wirtschaft und das gesellschaftliches geflügelt elementar abhängen.

Geoökonomie

Das am wichtigsten Feld für das transatlantische Handelspolitik ist die Reform das WTO