Karl Valentin Mögen Hätt Ich Schon Wollen

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LG münchen I, urteil vom 08.09.2011, Az. 7 O 8226/11§ 2 UrhG, § 10 Abs. 1 UrhG, § 97 Abs. 1 UrhG

Das LG München verfügen über entschieden, dass das Bonmot von verstorbenen Komikers karl Valentin „Mögen werde haben ich schon wollen, aber dürfen hab mir mich no getraut.

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“ urheberrechtlich geschützt ist und nicht frei verwendet werden darf. Das handele sich um herum ein urheberrechtlich geschütztes (Sprach-)Werk gemäß § 2 UrhG. Das Alleinerbin Valentins ich werde es haben gegen eine Zitate-Website geklagt, an welcher ns Spruch ohne Einwilligung der Klägerin wiedergegeben war. Nicht ganz nachvollziehbar ist die vollständig fehlende Erörterung ns § 51 UrhG. Nachher gilt: ermöglichen ist das Vervielfältigung, breitete und öffentliche Wiedergabe eines veröffentlichten Werkes zum Zweck ns Zitats, sofern ns Nutzung in ihrem Umfang weil den besonderen zwecke gerechtfertigt ist. Ermöglichen ist dies insbesondere, wenn Stellen einer Werkes nach der Veröffentlichung in einem selbständigen Sprachwerk führen zu werden. Damit Volltext der Entscheidung:

Landgericht münchen I

Endurteil

1.Die Beklagte wird verurteilt, es in Meidung einer Ordnungsgeldes by 5,00 EUR bis um 250.000,00 EUR, an dessen Stelle innerhalb Falle der Uneinbringlichkeit eine Ordnungshaft bis zu 6 monaten tritt, oder einen Ordnungshaft bis zu 6 Monaten, kommen sie vollziehen bei der Geschäftsführer das Beklagten, zum jeden Fall ns Zuwiderhandlung entsprechend § 890 ZPO zu unterlassen, das nachfolgend abgedruckten Text des Künstlers und Komikers karl Valentin ohne Zustimmung ns Klägerin der Öffentlichkeit, insbesondere weil das internet zugänglich kommen sie machen und/oder dies Handlung weil Dritte vornehmen kommen sie lassen:

Mögen hatte ich wunderschönen wollen, aber zulässig hab ich mich nicht getraut.

2.Die Beklagte jawohl die ausgaben des Rechtsstreits zu tragen.

3.Das Urteil zu sein gegen Sicherheitsleistung an Höhe von 5.000,00 EUR vorläufig vollstreckbar.

Beschluss:

Der Streitwert wird in 10.000,00 EUR festgesetzt.

Tatbestand

Die Klägerin macht Unterlassungsansprüche wegen das Verletzung über ihr behaupteter Urheberrechte bei einem Zitat von Künstlers karl Valentin durch die Beklagte geltend, das u. A. Bei dem band „Karl Valentins gesammelte Werke“ wie Teil ns dort abgedruckten Bühnenstücks „Oktoberfest“ unter Nennung ns Autors karl Valentin abgerufen ist.

Die Beklagte hat von die Domain „http://…de“, weil das die sie ausweislich des Impressums verantwortlich ist (vgl. Anlage K 4), u. A. Das streitgegenständlichen Spruch by Karl Valentin öffentlich zugänglich gemacht. Gegenstand des Internetauftritts der Beklagten ist ein bundesweites empfehlen von Zitaten und Sprüchen, das nach Thema, schriftsteller und schlagwort sortiert gefunden und in Verbindung mit Werbebannern bezeichnen werden können. Sogar bietet ns Beklagte als Dienstleistung ns Einbindung der bei ihrer Sammlung befindlichen Sprüche in der webseite Dritter, z. B. Mittels des Javascript-Codes an. Im Rahmen einer Testversands by den Internetdienst ns Beklagten haben ns Bevollmächtigten der Klägerin festgestellt, dass über das Website ns Beklagten sogar einzelne Zitate direkt in Dritte versendet bekomme (vgl. Anlage K 5).

Die Beklagte wurden mit Einwurf-Einschreiben von 20.01.2011 unter Klageandrohung und Fristsetzung abgemahnt und an Unterlassung bei Anspruch vergriffen (vgl. Anlage K 9). Nach Fristablauf bei der 28.01.2011 ist der streitgegenständliche Spruch by der Website das Beklagten gelöscht worden. Mit Fax von dem 14.02.2011 wies das Beklagte ns geltend gemachten Ansprüche unter Berufung auf § 7 Abs. 2 TMG zurück, da die Sprüche von Dritten stammten und sie sich diese nicht zu eigen machen habe.

Der streitgegenständliche sprechen Valentins kann sein urheberrechtsfähig. Dies werde auch an der beschlossen 21 O 15202/10 (vgl. Anlage K 11) festgestellt. Die im „Duden“ bestehende neunzeilige erklärung des das ende zwölf Wörtern bestehenden Spruchs belege die Kunst Valentins, komplexe Aussagen in einen Satz zu reduzieren und dabei mit vielfältigen grammatikalischen Gestaltungsmitteln kommen sie spielen. Aus diesem ereibstoff werde Valentin auch häufig zusammen „Wortakrobat“ bezeichnet. Das argumente der Urheberrechte aufgrund die Beklagte sei nicht nachvollziehbar, da drüben Valentin auch in der datenbanken der Beklagten als Urheber ausgewiesen sei. Das Fundstelle um zu Werk wahrscheinlich unstreitig, es existenz zudem ns Vermutung ns § 10 Abs. 1 UrhG.

Aus ns vorgelegten screenshots gehe nicht hervor, das Sprüche von Karl Valentin auf der Website der Beklagten wie von dritten eingestellte Fremdinhalte verbreitung worden seien, das Beklagte bekam sich sogar nicht by den inhalt distanziert. Die Beklagte jawohl die Sprüche an eigenem Namen an ihrer Homepage von E-Mail verbreitet, ohne darauf hinzuweisen, das es sich um Inhalte Dritter handele. Im Übrigen werde vorsorglich mit Nichtwissen bestritten, dass der streitgegenständliche Spruch über einem der dritte tag ohne inhaltliche Prüfung an den Internetauftritt das Beklagten eingestellt er war sei.

Selbst wenn Beklagte ns Einspielen über Sprüchen weil Dritte in ihre datenbanken ermögliche und dies auch gelegentlich geschehe, werde bei dem streitgegenständlichem spruch jedenfalls nicht erkennbar, dass er by einem der dritte tag stamme, zumal eine Kennzeichnung über eigenen und fremden inhalt gerade no erfolge. Ende der by der Beklagten genannten Unterseite „http://…de/…“ gehe nicht – trotz auftauchten des Menüpunktes „Zitate einstellen“ in der bedeckten – ns Ausschließlichkeit das Einspielung ns Sprüche durch Dritte hervor.

Da einer Unterlassungserklärung von der Beklagten bis jetzt nicht abgeben ist gewesen sei, werde eine Fortsetzung das beanstandeten Textnutzung befürchtet.

Die Klägerin angefordert daher, das Beklagte zu verurteilen, es bei Meidung einer Ordnungsgeldes von 5,00 EUR bis 250.000,00 EUR, an dessen Stelle innerhalb Falle ns Uneinbringlichkeit eine Ordnungshaft bis kommen sie 6 monatlich tritt, oder ns Ordnungshaft bis zu 6 Monaten, zu vollziehen in Geschäftsführer der Beklagten, weil das jeden Fall das Zuwiderhandlung entsprechend § 890 ZPO kommen sie unterlassen, das nachfolgend abgedruckten Text von Künstlers und Komikers karl Valentin ohne Zustimmung ns Klägerin ns Öffentlichkeit, insbesondere aufgrund das internet zugänglich kommen sie machen und/oder diese Handlung weil Dritte vornehmen kommen sie lassen:

Mögen ich werde es haben ich wunderschönen wollen, aber zulässig hab mich mich no getraut.

Die Beklagte anfrage Klageabweisung.

Eine Urheberrechtsverletzung liege nicht vor. Der streitgegenständliche ausspruch sei ein Äußerst kleiner Teil von Bühnenwerks „Oktoberfest“. In bloßer Wiedergabe ohne Aufführung handele das sich ca ein Sprachwerk i. S. D. § 2 UrhG. Teile über Sprachwerken verfügen über jedoch nur dann Urheberschutz, wenn sie persönliche psychisch Schöpfungen seien. Vorliegend sei durch der kürze (nur 12 Wörter) keine schöpferische Individualität gegeben. Zudem sei ohne Kenntnis des Bühnenwerks „Oktoberfest“ das Sinn ns Spruchs nicht kommen sie verstehen; dies ergebe sich sogar aus kommen sie Umstand, dass im Duden einer Erläuterung über neun Zeilen erforderlich sei. Allein das ende der Bekanntheit von Valentin wie Urheber oder der Bekanntheit ns Ausspruchs bei sich entstehe nein Urheberrecht.

Eine Störereigenschaft ns Beklagten sei nicht gegeben. Die Beklagte unterliege ns Haftungsprivilegierung das ende § 7 Abs. 2 TMG. Deshalb sei eine Inanspruchnahme erste ab Kenntnis über rechtswidrigen inhalten und Nichttätigwerden hagen Aneignung fremder inhalte gegeben. In dem streitgegenständlichen ausspruch handele das sich um herum fremde Inhalte. Ende der URL „http://…“ ergebnis sich, dass Zitate bzw. Aussprüche über Nutzern ns Webesite und damit über Dritten stammten (Anlage b 1). Einer Zueignung durch die Beklagte sei nicht erfolgt. Das Vortrag das Klägerin, dass ende dem Internetauftritt ns Beklagten no hervorgehe, das Karl Valentin-Sprüche wie von dritter eingestellte Zitate verbreitet würden, sei no zutreffend, da drüben bereits in der startseite der Menüpunkt „Zitat einstellen“ kommen sie finden sei. An Anklicken komme man dann in die Unterseite (vgl. Anlge b 1).

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Nach ns BGH-Rechtsprechung (vgl. Urt. V. 12.11.2009 – Az.: i ZR 166/07 – marions kochbuch.de) greife einer Haftung anzeigen dann ein, wenn der Webseitenbetreiber wir fremde inhalt derart kommen sie eigen mache, dass ein objektiver Dritter der auffassung sei, dass die verwandt, angemessen Inhalte stammen aus Seitenbetreiber stammten, z.B. Bei Versehen rechtswidriger inhalte mit ein Logo. Ns Logo ns Beklagten, „…“, werde vorliegend nicht in unmittelbarem beziehung mit ns einzelnen Zitaten verwendet, sondern lediglich am obersten Rand ns Website wie Seitenbezeichnung. Dies sei ns gängige Vorgehensweise und gerechtfertigt noch sind nicht Haftung, da ansonsten jeder Websiten-Betreiber, an dessen Seite dritte Inhalte einstellten, verantwortung bezahlen wäre. Dies widerspreche indes das Regelung von § 7 TMG und der Rechtsprechung ns BGH.

Im Übrigen bestreitet die Beklagte die Rechteinhaberschaft der Klägerin bei der streitgegenständlichen spruch mit Nichtwissen, sowie auch die Urheberschaft karl Valentins am streitgegenständlichen Ausspruch.

In der mündlichen Verhandlung in 04.08.2011 hat ns Beklagte kommen sie dem Hinweis des Gerichts, bisher sei no vorgetragen worden, dass der streitgegenständliche spruch tatsächlich sogar von einem der dritte tag eingestellt er war sei, eine Schriftsatzfrist von einer woche beantragt. Das Gericht hat eine Schriftsatzfrist mit Beschluss von 04.08.2011 bis zu zum 11.08.2011 bewilligt. Ns Schriftsatz der Beklagten ist bis jetzt nicht zu den Akten gelangt.

Gründe

I.

Die zulässige heartbreak ist begründet. Das Klägerin steht der geltend gemachte Unterlassungsanspruch nach § 97 Abs. 1 UrhG zu.

1.Das streitgegenständliche Zitat „Mögen ich werde es haben ich schon wollen, noch dürfen habe ich mich nicht getraut“ stellt ns urheberrechtlich geschütztes (Sprach-)Werk i. S. D. § 2 UrhG dar. Im bereich der Sprachwerke gelten grundsätzlich geringe Anforderungen in die ausreichend Individualität (vgl. OLG nürnberg GRUR-RR 2001, 225, 226 – Dienstanweisung). Zwar handelt das sich in dem streitgegenständlichen sprichwort um nein umfangreiches Sprachwerk, sondern um eine Wortfolge das ende lediglich 12 Wörtern. Sogar kurze Wortfolgen sind indes ns Urheberrechtsschutz zugänglich, wenn sie sich aufgrund eine fantasievolle Wortwahl oder Gedankenführung von üblichen Formulierungen abheben (vgl. Schulze/Dreier/Schulze, UrhG, 3. Aufl., § 2 Rdnr. 83). Dies ist vorliegend zu bejahen, da drüben der ausspruch von ein sprachlich weil Verwendung mehrer Verben sehr untypischen nett der Formulierung und einer Über bedingten komplizierten Ausdrucksweise ausgedehnt ist, die by der Sprachüblichkeit sinnvoll abweicht. Durch die umständliche Schilderung wird eine verwandten einfache ausdruck (Ich möchte schon, aber ich traute mich nicht) sprachlich und grammatikalisch unüblich bei der art und cannick einer bayerischen „Wortakrobatik“, ns typisch für die Ausdrucksweise karl Valentins ist, verkompliziert. Inbegriffen ist zu einen unerheblich, ob das Bühnenstück „Das Oktoberfest“ bzw. Der konkrete Kontext des Spruchs zum Adressatenkreis bekannt ist. Denn ns Zitat ist geeignet, wir neben bei dem Bühnenstück geschilderten oben eine diversität gleich- hagen ähnlich gelagerter Sachverhalte kommen sie beziehen. Der von der Beklagten thematisierte Umstand, dass im Nachschlagewerk „Duden“ der Spruch einer neunzeilige Erläuterung erfährt, spricht no gegen das Urheberrechtsfähigkeit, sondern zeigt im gegenteil eher, dass die kompliziert Ausdrucksweise ns gewissen interpretation bedarf, was an eine schöpferische Individualität und Eigenart ns Spruchs hindeutet. Dafür bedarf es no – als von der Beklagten geltend gemacht – einer zusätzlichen Rückgriffs an eine etwaige Bekanntheit karl Valentins bzw. Ns Ausspruchs in sich.

2.Das Verwertungsrecht der Klägerin nach § 19 a UrhG ist durch dies verletzt worden, das der streitgegenständliche spruch ohne dein Zustimmung oben die Internetseite der Beklagten fabrizieren worden ist und dort über jedermann abgerufen importieren konnte. Ns Beklagte hat nicht lediglich mit beihilfe eines Links an einen fremden Internet-Auftritt verwiesen, aber den verwandt, angemessen Spruch Valentins bei den besitzen Internetauftritt integriert. Dies stellt einen Eingriff in das Verwertungsrecht des § 19 a UrhG dar.

a)Die Klägerin ist Rechtsnachfolgerin ns Urhebers des Ausspruchs, karl Valentin. Ns Rechtsnachfolge ist entgegen der anliegen der Beklagten weil die Vorlage der Erbscheine bei den einrichtung K 1 bis zu K 3 zweifelsfrei belegt. Dies weisen ns Rechtekette weil die Rechtsnachfolge zunächst von Karl Valentin in seine ehefrau Gisela Fey, von dieser in deren verbreitet Tochter Berta Böheim und über dieser wiederum auf deren Tochter, das Klägerin, nach. Gemäß § 2365 BGB gilt das Vermutung ns Richtigkeit des Erbscheins, d. H. Es wird vermutet, das demjenigen, welcher in dem Erbschein zusammen Erbe ernannt ist, das in dem Erbschein angegebene Erbrecht zusteht. Die weil die Erbscheine zweifel Rechtekette bzw. Ns Rechtsinhaberschaft ns Klägerin ist von der Beklagten mit Nichtwissen bestritten worden. Dies genug indes für einer Erschütterung der Vermutungswirkung nach § 2365 BGB nicht aus; hierfür bedarf es vielmehr der Darlegung konkreter Umstände, ns Zweifel bei der Vermutungswirkung zu begründen geeignet sind.

b)Als Alleinerbin ist das Klägerin auch Gesamtrechtsnachfolgerin nach karl Valentin (§ 1922 BGB). Ihr stehen daher das Urheberrecht, ns grundsätzlich vererblich ist (vgl. Palanadt/Edenhofer, Bürgerliches Gesetzbuch, 70. Aufl., § 1922 Rdnr. 34) und die damit associated umfassenden Nutzungs- und Verwertungsrechte an den Werken Valentins zu. Diese Rechte beziehen sich auch auf ns – als oben blick – als selbstständig urheberrechtsfähig kommen sie qualifizierenden streitgegenständlichen Ausspruch. Soweit ns Beklagte das Urheberschaft über Karl Valentin in dem streitgegenständlichen Spruch umstritten hat, greift ns gesetzliche Vermutung von §10 Abs. 1 UrhG, dort Karl Valentin zusammen Urheber von Bühnenstücks „Das Oktoberfest“, das ende dem ns streitgegenständliche sprechen stammt, oben den Vervielfältigungsstücken wird genannt ist. Ns Beklagte hat diesbezüglich keine konkreten umstände vorgetragen, das die gesetzlich Vermutung von § 10 Abs. 1 UrhG kommen sie erschüttern angebracht sind. Als die Klägerin angemerkt hat, hat das Beklagte in dem Übrigen an ihrer Homepage selbst karl Valentin wie Urheber des streitgegenständlichen Zitats genannt, geht also offenbar selbst von dessen Urheberschaft aus.

c)Zwar ist an der Übermittlung eines geschützten Werks über individueller E-Mail keine öffentliche Zugänglichmachung zu sehen (vgl. Dreier/Schulze/Dreier, a. A. O. § 19a Rdnr. 7 m. W. N.). Inwieweit ns Einbinden der betreffenden Zitate mittels eine Java-Scripts einer öffentliche Zugänglichmachung durch die Beklagte darstellt, kann sein dahingestellt bleiben, da jedenfalls gibt sich die Verantwortlichkeit ns Beklagten vorliegend daraus, dass sie sich – sogar wenn davon auszugehen wäre, dass Zitate (zumindest auch) von Dritten eingestellt worden – dies Inhalte zu eigen machen hat.

aa)Aufgrund ns Umstands, dass sich das Beklagte die in ihrer Homepage erscheinenden Zitate zu eigen machen hat, entfällt die Verantwortlichkeit das Beklagten für ns Zugänglichmachung von Ausspruchs no deshalb, weil sie nach §§ 7 i. V. M. 8-10 TMG weil das fremde inhalt grundsätzlich anzeigen eingeschränkt haftet.

Soweit die Beklagte vorgetragen hat, aus dem Menüpunkt „Zitate einstellen“ bzw. Der URL „http://zitate/Einstellen“ ergebnis sich bereits ihre mangelnde Verantwortlichkeit für die auf ihrer website erscheinenden Zitate, ist dies schon deshalb kommen sie verneinen, da die bloße Möglichkeit der einstellung fremder Zitate für ns vorliegenden konkreten fall nicht belegen kann, dass tatsächlich ns streitgegenständliche Ausspruch in diese nett und Weise in den Internetauftritt das Beklagten gelangt ist. Die Beklagte hat diesbezüglich gern geschehen Konkretes vorgetragen, sie hat lediglich geltend gemacht, dass der streitgegenständliche Ausspruchs zu „fremden Inhalten“ zähle. Insbesondere hat die Beklagte sind nicht Umstände dargelegt, wonach das streitgegenständliche sprichwort tatsächlich über einem dritten und oben welche art und cannick eingestellt er war ist, sondern anzeigen allgemein von „fremden Inhalten“ gesprochen. Ns ihr diesbezüglich durch Beschluss von 04.08.2011 gewährt Schriftsatzfrist hat ns Beklagte ungenutzt verstreichen lassen. Sie hat innerhalb Übrigen auch nicht dargetan, als sich ns Procedere bei der Einstellung fremder Inhalte generell gestaltet.

bb)Eigene Inhalte kein nur selbst geschaffene, sondern sogar solche Inhalte, die sich ns Anbieter kommen sie eigen gemacht hat. Maßgeblich ist so eine objektive vision auf der Grundlage ns Gesamtbetrachtung aller relevanten fall (vgl. OLG Köln, NJW-RR 2002, 1700, 1701; Köhler/Arndt/Fezer, Recht des Internet, 6. Aufl., Rdnr. 748). Dabei schließt sogar allein ns Kenntlichmachung einer fremden Inhalts als solchen dessen Zurechnung kommen sie dem Anbieter no zwingend das ende (vgl. Köhler/Arndt/Fezer, a. A. O., Rdnr. 748) ende dem Gesamteindruck der Website das Beklagten ergibt sich vorliegend zum einen keinesfalls eine klare trennung zwischen by der Beklagten und ns möglicherweise von Dritten eingestellten Zitaten. Zum etc stellt die Beklagte auf ihren Webseiten sogar nicht völlig dar, dass es wir ausschließlich um herum Zitate handelt, die von Dritten eingestellt werden. Der die nacktheit Möglichkeit einen Einstellung aufgrund Dritte andeutende Menüpunkt bzw. Die URL „http://…“ ausreichend sind hierfür nicht ende (vgl. Oben). Die Beklagte betreibt auch nicht lediglich eine Auktionsplattform oder einer elektronischen Marktplatz, oben denen fremde inhalt eingestellt werden. Sie hat vielmehr eigentlich und sogar nach außen klar zeigen – nicht zuletzt aufgrund das impressum – durch die in jeder seite erscheinende Anbieter-Zuordnung bzw. Ns Emblem „…de“ konkludent ns inhaltliche mission der in ihrer internetseite veröffentlichten Zitate akzeptabel und ns zurechenbaren Anschein erweckt, wir mit das fremden Inhalten zu identifizieren und wir diese zu eigen zu machen (vgl. OLG Köln, a. A. O., 1700, 1701), zumal die Website ns Beklagten zum primären zwecke der verbreitung und von Zur-Verfügung-Stellen von Zitaten dient. Eine Abgrenzung by den beschuldigt fremden Zitaten erfolgt ebenso wenig als ein hinweis darauf, dass es wir ausschließlich um by Dritten eingestellte Zitate handelt. Hinzufügen ist das Logo „1000.Zitate.de“ der Beklagten an jeder Seite den Zitat-Inhalten unmittelbar zugeordnet, sodass der befürchtung der Beklagten, es handele sich insoweit zeigen um einer „Seitenbezeichnung“, nicht beigetreten importieren kann.

II.

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Die Kostenentscheidung ergibt sich ende § 91 Abs. 1 S. 1 ZPO, die entschied über die vorläufige Vollstreckbarkeit folgt das ende § 709 S. 1 ZPO.